ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der NIKI Luftfahrt GmbH
für den Webshop
www.flyniki.com

 

I. Geltungsbereich

 

(1) Sämtliche Angebote, Lieferungen, Leistungen und Dienste, die die NIKI Luftfahrt GmbH (im NIKI) unter der Domain www.flyniki.com abrufbaren Website erbringt (im folgenden zusammen kurz Dienste), erfolgen - unbeschadet abweichender schriftlicher Vereinbarungen im Einzelfall - ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Den AGB entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit abbedungen.

 

(2) Mit der Registrierung oder der Annahme bzw. Inanspruchnahme der Leistungen und Dienste unterwirft sich der Kunde jedenfalls diesen AGB. Abweichungen zu diesen bedürfen in jedem einzelnen Fall der im vorhinein und schriftlich erteilten Zustimmung durch NIKI.

 

II. Mitwirkung des Kunden, Informationen und Angaben

 

(1) Der Kunde ist verpflichtet, NIKI jedwede Änderung der Anschrift und/oder der e-mail Adresse bekannt zu geben, widrigenfalls Mitteilungen an der jeweils NIKI bekannt gegebenen Anschrift und/oder e-mail Adresse als zugegangen gelten. Sofern der Kunde unvollständige oder unrichtige Angaben macht oder Dienste missbräuchlich in Anspruch nimmt, ist NIKI berechtigt, diesen Kunden vorübergehend oder auch dauernd von der Inanspruchnahme der Dienste auszuschließen.

 

III. Vertragsgrundlagen / Angebote

 

(1) Grundlage für die von NIKI zu erbringenden Leistungen und/oder Lieferungen ist der vom Kunden erteilte Auftrag sowie die von diesem zur Verfügung gestellten Informationen. NIKI ist nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Informationen auf allfällige Unklarheiten, Unvollständigkeiten oder darauf zu prüfen, ob sie für den beabsichtigten Verwendungszweck geeignet sind.

 

(2) Angebote von NIKI sind freibleibend. Angaben und Äußerungen über Produkteigenschaften, welcher Art auch immer, in Preislisten, Prospekten, Broschüren, Produktbeschreibungen und anderen Drucksachen oder öffentlichen Mitteilungen geben nur eine annähernde Beschreibung wieder und stellen jedenfalls unverbindliche Angaben über Durchschnittswerte dar. Eine Bestellung wird von NIKI mit der schriftlichen Auftragsbestätigung bestätigt. Der Kunde ist verpflichtet, die Bestelldaten unverzüglich zu prüfen. Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, so gilt diese als vom Kunden genehmigt, sofern er nicht unverzüglich schriftlich Gegenteiliges mitteilt. Die Bestellung wird für NIKI erst durch Lieferung verbindlich.

 

IV. Preise / Zahlungsbedingungen

 

(1) Die Preise gelten ab Warenlager und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die von NIKI gelegten Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

 

(2) Bei auch bloß objektivem Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 1% pro Monat zu entrichten. Im Fall auch des bloß objektiven Verzuges verpflichtet sich der Kunde, die zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Einbringlichmachung der Forderung anlaufenden Mahn- und Inkassospesen (z.B. Anwaltskosten, Kosten von Inkassobüros etc.) zu bezahlen.

 

V. Lieferung / Lieferzeit

 

(1) Lieferfristen und -termine verstehen sich stets als voraussichtlich, auch wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt ist. NIKI wird sich jedoch bemühen, Liefertermine einzuhalten. Die Einhaltung der Lieferfristen und -termine setzt die Erfüllung aller Vertragspflichten des Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung voraus.

 

(2) Von NIKI nicht verschuldete Produktions- und Lieferhindernisse wie z.B. höhere Gewalt, Streiks, Betriebs- oder Lieferstörungen, Verkürzung und Ausfall der Arbeitszeit, Transporterschwernisse sowie behördliche Eingriffe bewirken eine angemessene Verlängerung der Lieferfristen und -termine.

 

(3) Im Falle eines von NIKI schuldhaft zu vertretenden Lieferverzuges kann der Kunde ausschließlich in Ansehung der von diesem Verzug betroffenen Waren unter Ausschluss weiterer Ansprüche entweder Erfüllung verlangen oder unter schriftlicher, ausdrücklicher Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 6 Wochen den Rücktritt vom Vertrag erklären. Der Rücktritt ist nur dann rechtswirksam, wenn NIKI die ausdrücklich gesetzte Nachfrist schuldhaft versäumt. Bei Sukzessivlieferungsverträgen besteht das Rücktrittsrecht nur in Ansehung jeder einzelnen Lieferung.

 

(4) Die Bestimmung der Transportart bleibt NIKI vorbehalten. Mit Versendung geht auch dann die Gefahr auf den Kunden über.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

 

(1) NIKI behält sich das Eigentumsrecht bis zur gänzlichen Bezahlung vor. NIKI ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Die Rücknahme der Vorbehaltsware stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar.

 

VII. Gewährleistung

 

(1) NIKI leistet ohne ausdrückliche schriftliche Zusage keine Gewähr für eine bestimmte Verwend- oder Verwertbarkeit der Ware.

 

(2) Der Kunde ist bei sonstigem Verlust jeglicher Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit verpflichtet, die (Teil-)Lieferungen von NIKI unverzüglich und eingehend zu überprüfen und allfällige Mängel unverzüglich unter genauer Bezeichnung der Mängel schriftlich zu rügen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen unwesentlicher Mängel zurückzuhalten.

 

(3) Bei fristgerechter und berechtigter Mängelrüge werden unter Ausschluss weiterer Ansprüche die Mängel in angemessener Frist von mindestens 6 Wochen nach Wahl von NIKI entweder durch Verbesserung oder durch Austausch behoben. Bei geringfügigen Mängeln ist NIKI nach seiner Wahl auch berechtigt, nicht aber verpflichtet, von einer Verbesserung bzw. einem Austausch abzusehen und statt dessen eine angemessene Preisminderung zu gewähren.

 

(5) Jegliche Ansprüche auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn die Ware vom Kunden oder einem Dritten benützt, verändert, nachbearbeitet, unsachgemäß gelagert oder sonst beeinträchtigt wurde.

 

(6) Ansprüche auf Gewährleistung verjähren 6 Monate nach dem vereinbarten Liefertermin oder, falls dies früher sein sollte, nach der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Kunden.

 

VIII. Schadenersatz

 

(1) NIKI haftet ausschließlich aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (PHG) sowie darüber hinaus bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Ersatz von Folgeschäden, bloßen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und von Schäden Dritter ist in jedem Fall ausgeschlossen.

 

(2) Die vorigen Beschränkungen der Haftung gelten auch für Schäden, welche von Personen verursacht wurden, für die NIKI einzustehen hat.

 

(3)  NIKI haftet nur für eigene Inhalte auf der Wesite des Onlineshops. Soweit NIKI Durch Verlinkung den Zugang zu anderen Websiten ermöglicht, ist NIKI nicht für die dort enthaltenen Inhalte verantwortlich.

 

IX. Rücktrittsrecht

 

(1) Dem Kunden steht gemäß § 5e KschG das recht zu, vom abgeschlossenen Vertrag binnen 7 Werktagen ab dem Eingang der Warenlieferung zurückzutreten. Der Rücktritt muss keine Begründung erhalten und ist schriftlich zu erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

 

(2) Dieses Rücktrittsrecht steht dem Kunden dann nicht zu, wenn die vom Kunden bestellten Waren nach dessen Spezifikationen angefertigt oder diese auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden.

(3) Die Kosten der Warenrücksendung hat der Kunde zu tragen.

X. Aufrechnung/ Abtretung/ Leistungsverweigerung

(1) Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden gegen Forderungen von NIKI ist ausgeschlossen.

 

(2) Die Abtretung jedweder Ansprüche des Kunden gegen NIKI ist unzulässig und rechtsunwirksam.

 

(3) Solange der Kunde nicht sämtliche Verpflichtungen oder Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit NIKI erfüllt hat, ist NIKI berechtigt, sämtliche Leistungen und Lieferungen zurückzubehalten.

 

XI. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anwendbares Recht / Sonstiges

 

(1) Als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung wird der Sitz von NIKI in (derzeit) 1300 Flughafen-Wien, Office Park I Top B03 vereinbart.

 

(2) Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung wird das in Wien sachlich zuständige Gericht vereinbart. NIKI bleibt jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitz zu klagen.

 

(3) Zusagen von NIKI oder Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit in jedem einzelnen Fall der schriftlichen Bestätigung durch NIKI. Sofern die Schriftform als Gültigkeitserfordernis vorgesehen ist, genügt auch die Übermittlung per Telefax diesem Erfordernis.

 

(5) Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der AGB berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von NIKI am nächsten kommen.

 

XII. Datenschutz

 

Der Kunde stimmt mit Abgabe einer Bestellung zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Abwicklung der Bestellung bekannt gegebenen Daten für Zwecke der Verrechnung und Buchhaltung, für Werbe- und Marketingzwecke erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Der Kunde ist berechtigt, diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen.